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Abfall-Entsorgung im Kreis ist gut aufgestellt - Manfred W. Franz (CDU) erinnert an Zach‘s frühere Planungen für eine Stelzen-Deponie
Die vom Umwelt-Dezernenten des Main-Kinzig-Kreises, André Kavai (SPD), kürzlich präsentierte Bilanz des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft erfährt seitens der CDU-Kreistagsfraktion in der Sache zwar Zustimmung, die Christdemokraten erinnern jedoch an so manche unrühmliche Facette, die im Zusammenhang mit der Gründung des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft steht. „Die Folgen für die Kommunalpolitik im Main-Kinzig-Kreis waren damals dramatisch“, erinnert sich der CDU-Kreistags-abgeordnete Manfred W. Franz (Freigericht).
Es sei in der Tat seinerzeit eine gute Entscheidung gewesen, den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft zu gründen, um einen komplexen und stets konfliktbeladenen Politikbereich fortan dem vor allem wirtschaftlich geführten, sinnvollen Instrument eines Eigenbetriebes zuzuweisen. Mit dem Eigenbetrieb sollte die Abfallwirtschaft neuen, sowohl ökologisch als auch ökonomisch zukunftsorientierten Zielsetzungen folgen.
Dass sich der Eigenbetrieb letztendlich zu einem Erfolgsmodell entwickeln konnte, worauf der Erste Kreisbeigeordnete André Kavai in seiner jüngsten Pressemitteilung zu Recht hingewiesen habe, sei nach Ansicht von Franz das Ergebnis der von 1993 bis 2011 Verantwortung tragenden Großen Koalition aus CDU und SPD. Die CDU habe sich in diesem sensiblen Bereich fortan zum „Regulativ der Vernunft“ entwickelt und tatkräftig mitgearbeitet, um die Abfallentsorgung aus dem politischen Dauerstreit zwischen SPD und Grünen herauszunehmen und der Entsorgungssicherheit, auch verbunden mit vertretbaren Gebühren, Priorität einzuräumen. Dank der guten Arbeit der Eigenbetriebs-Führung und vor allem auch der Mitarbeiter sei dies bis dato eindrucksvoll gelungen.
Nach Aussagen von Franz müsse erlaubt sein, noch einmal daran zu erinnern, dass die damalige rot-grüne Kreisregierung in 1985 die aufwändigen Planungen der Vorgänger-Regierung von CDU und FDP hinsichtlich einer geregelten Entsorgung mit einer thermischen Behandlung, landläufig Müllverbrennung genannt, trotz des offensichtlichen Entsorgungsengpasses mit einem Schlag zunichte machte. Die Folge war ein langjähriger und vor allem für die Müllgebühren in allen Städten und Gemeinden zwischen Sinntal und Maintal sehr teurer Mülltourismus, u.a. nach Schöneberg in Mecklenburg-Vorpommern und Bad Kissingen.
Wie sich seinerzeit die rot-grüne Kreisregierung dieses Problems annahm, klinge noch heute abenteuerlich. Für über 15 Millionen DM wurde in Ronneburg Land angekauft und eine „Stelzen-Deponie“ geplant, die allerdings nie gebaut wurde und letztlich zum Bruch der rot-grünen Koalition führte. Viele Jahre später habe der Kreis nach Angaben des Kreistagsabgeordneten Franz das Gelände zu einem „Spottpreis“ wieder veräußern müssen.
Pikant aus Sicht der CDU sei nun vor allem, dass der neue hauptamtliche Kreis-beigeordnete Matthias Zach (Bündnis 90/die Grünen) seinerzeit als persönlicher Referent des grünen Kreisbeigeordneten Dr. Friedrich agierte und federführend mitverantwortlich war für die unsinnige Stelzen-Deponie-Planung in Ronneburg.
Die CDU werde daher sehr genau beobachten, ob die neue Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern erneut ideologische Projekte zu Lasten der Steuerzahler vorantreibt. Dass die seinerzeitigen Projekte unsinnig gewesen seien, habe der neue Abfall-Dezernent André Kavai mit dem jetzt vorgelegten, vernünftigen und zukunftsorientierten Abfallwirtschaftskonzept bewiesen, betonte Franz abschließend.
Dass sich der Eigenbetrieb letztendlich zu einem Erfolgsmodell entwickeln konnte, worauf der Erste Kreisbeigeordnete André Kavai in seiner jüngsten Pressemitteilung zu Recht hingewiesen habe, sei nach Ansicht von Franz das Ergebnis der von 1993 bis 2011 Verantwortung tragenden Großen Koalition aus CDU und SPD. Die CDU habe sich in diesem sensiblen Bereich fortan zum „Regulativ der Vernunft“ entwickelt und tatkräftig mitgearbeitet, um die Abfallentsorgung aus dem politischen Dauerstreit zwischen SPD und Grünen herauszunehmen und der Entsorgungssicherheit, auch verbunden mit vertretbaren Gebühren, Priorität einzuräumen. Dank der guten Arbeit der Eigenbetriebs-Führung und vor allem auch der Mitarbeiter sei dies bis dato eindrucksvoll gelungen.
Nach Aussagen von Franz müsse erlaubt sein, noch einmal daran zu erinnern, dass die damalige rot-grüne Kreisregierung in 1985 die aufwändigen Planungen der Vorgänger-Regierung von CDU und FDP hinsichtlich einer geregelten Entsorgung mit einer thermischen Behandlung, landläufig Müllverbrennung genannt, trotz des offensichtlichen Entsorgungsengpasses mit einem Schlag zunichte machte. Die Folge war ein langjähriger und vor allem für die Müllgebühren in allen Städten und Gemeinden zwischen Sinntal und Maintal sehr teurer Mülltourismus, u.a. nach Schöneberg in Mecklenburg-Vorpommern und Bad Kissingen.
Wie sich seinerzeit die rot-grüne Kreisregierung dieses Problems annahm, klinge noch heute abenteuerlich. Für über 15 Millionen DM wurde in Ronneburg Land angekauft und eine „Stelzen-Deponie“ geplant, die allerdings nie gebaut wurde und letztlich zum Bruch der rot-grünen Koalition führte. Viele Jahre später habe der Kreis nach Angaben des Kreistagsabgeordneten Franz das Gelände zu einem „Spottpreis“ wieder veräußern müssen.
Pikant aus Sicht der CDU sei nun vor allem, dass der neue hauptamtliche Kreis-beigeordnete Matthias Zach (Bündnis 90/die Grünen) seinerzeit als persönlicher Referent des grünen Kreisbeigeordneten Dr. Friedrich agierte und federführend mitverantwortlich war für die unsinnige Stelzen-Deponie-Planung in Ronneburg.
Die CDU werde daher sehr genau beobachten, ob die neue Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern erneut ideologische Projekte zu Lasten der Steuerzahler vorantreibt. Dass die seinerzeitigen Projekte unsinnig gewesen seien, habe der neue Abfall-Dezernent André Kavai mit dem jetzt vorgelegten, vernünftigen und zukunftsorientierten Abfallwirtschaftskonzept bewiesen, betonte Franz abschließend.
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